Robert Klatt
Die Bundesärztekammer (BÄK) fordert, dass die kommende Regierung die Legalisierung von Cannabis vollständig zurücknimmt. Außerdem verlangt der Verband höhere Steuern auf Tabak und Nikotin und eine neue Zuckersteuer, um die Gesundheit in Deutschland zu verbessern.
Berlin (Deutschland). Deutschland und viele andere Länder haben Cannabis legalisiert, obwohl unterschiedliche Studien zeigen, dass die Droge die Gesundheit negativ beeinflussen kann, etwa indem sie das Psychoserisiko und Risiko für Erkrankung der Blutgefäße erhöht. Eine große Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov zeigte deshalb kürzlich, dass die Mehrheit der Deutschen (55 %) die Cannabislegalisierung rückblickend für falsch hält. Auch die Gewerkschaft der Polizei (GdP) ist der Ansicht, dass die seit dem 1. April 2024 erfolgte Teillegalisierung der Droge ihr Ziel verfehlt hat.
Die Bundesärztekammer (BÄK) hat sich bereits vor der Legalisierung von Cannabis gegen die Gesetzesnovelle ausgesprochen. Nun fordert die BÄK, dass die kommende Bundesregierung die teilweise Legalisierung von Cannabis vollständig zurückzunehmen soll.
„In der gesellschaftlichen Wahrnehmung wird eine Droge verharmlost, die nachgewiesenermaßen abhängig macht und zu schweren Entwicklungsschäden führen kann. Das Cannabisgesetz ist ein kleinteiliger, politischer Formelkompromiss, der die selbst gesetzten Ziele eklatant verfehlt: Jugendliche werden nicht geschützt, sondern großen Risiken ausgesetzt.“
Als Gründe für das Cannabisverbot nennt die BÄK unter anderem den mangelnden Jugendschutz und die Überlastung der Polizei und Justiz, die weiterhin gegen illegales Cannabis auf dem Schwarzmarkt vorgehen müssen und durch die Legalisierung in ihrer Arbeit behindert werden.
Die BÄK verlangt zudem eine bessere Krankheitsprävention, die unter anderem durch höhere Steuern auf Tabak- und Nikotinprodukte und eine neue Zuckersteuer umgesetzt werden soll. Die Zusatzeinnahmen sollen in Förderprogramme für eine gesunde Lebensführung und Bildungsprogramme für eine höhere Gesundheitskompetenz in der Bevölkerung verwendet werden.
Außerdem hat sich die BÄK für ein komplettes Verbot von Aromastoffen in E-Zigaretten und Einweg-E-Zigaretten ausgesprochen, weil diese Produkte oft von jungen Menschen konsumiert werden. Neben der Zuckersteuer soll der Konsum von besonders zuckerhaltigen Lebensmittel zudem durch ein Verbot von Werbung für gesundheitsschädigende Produkte reduziert werden, wenn diese Werbung sich speziell an Kinder und Jugendliche richtet.