Robert Klatt
In Deutschland ist die Zufriedenheit mit der Demokratie trotz der zahlreichen Krisen der letzten Jahre gestiegen. Es gibt aber große Unterschiede zwischen den Bevölkerungsgruppen.
Bonn (Deutschland). Laut einer Studie der der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES), die der SPD nahesteht, ist das Vertrauen in die Demokratie in Deutschland trotz einer Vielzahl an Krisen, darunter die Covid-19-Pandemie, der Ukrainekrieg und die hohe Inflation, im leicht gestiegen. Knapp die Hälfte (48,7 %) der Bevölkerung ist mit der Demokratie zufrieden. Dies sind zwei Prozent mehr als bei der ersten Befragung im Jahr 2019. Angesichts des geringen Zufriedenheitsniveaus betont Sabine Fandrych, geschäftsführendes Vorstandsmitglied der FES, dass noch großer politischer Handlungsbedarf in diesem Zusammenhang besteht.
Die Studie zeigt zudem, dass beträchtliche Diskrepanzen hinsichtlich der Zufriedenheit in Abhängigkeit von der regionalen Herkunft, der ökonomischen Situation und dem Bildungsniveau der Befragten bestehen. Lediglich 32,8 Prozent der Teilnehmer, die sich selbst der Unter- oder Arbeiterschicht zuordneten, äußerten Zufriedenheit mit der Funktionsweise der Demokratie, im Gegensatz dazu lag der Anteil bei den Befragten aus der oberen Mittel- und Oberschicht bei 64,2 Prozent.
Auch das Bildungsniveau hat einen großen Einfluss auf die Beurteilung der Demokratie. So zeigten sich 63,6 Prozent der Teilnehmer mit geringem Bildungsabschluss wenig oder gar nicht zufrieden mit der Demokratie, im Vergleich dazu waren es bei Personen mit hohem Bildungsgrad lediglich 51 Prozent. Bei den Befragten mit mittlerem Bildungsstand äußerten 54,3 Prozent Unzufriedenheit. Die verbleibenden Teilnehmer aus allen Bildungsschichten gaben hingegen an, eher oder sehr zufrieden zu sein.
Trotz des allgemeinen Trends verzeichnete das Vertrauen in die Demokratie bei den Menschen aus Ostdeutschland einen Rückgang um zwei Prozentpunkte. Im Gegensatz dazu stieg die Zufriedenheit im Westen um 2,5 Prozentpunkte an. In den alten Bundesländern äußerten 52 Prozent Zufriedenheit mit der Demokratie, während in den neuen Bundesländern nur etwas mehr als ein Drittel (34 %) der Befragten zufrieden waren.
Die Studie hat neben der allgemeinen Zufriedenheit mit der Demokratie auch die Präferenzen für unterschiedliche Regierungsformen untersucht. Die Befragten wurden gebeten, ihre Meinung zu Autokratie, direkter Demokratie, repräsentativer Demokratie oder einer Expertenregierung zu äußern. Ein Drittel hält eine Regierung aus neutralen Experten und Verfassungsgerichten für die beste Option, während sich zwei Drittel eine Regierung aus fachlichen Experten im jeweiligen Themenbereich wünschen. Bei ersterer Option bevorzugten 19,1 Prozent die Expertokratie, 33 Prozent die repräsentative und 46,5 Prozent die direkte Demokratie.
Bei der Option fachliche Experten im jeweiligen Themenbereich erhielt die Expertokratie sogar 33,4 Prozent Zustimmung, mehr als die repräsentative Demokratie (24,5 %). Die direkte Demokratie war auch hier am populärsten mit 41,1 Prozent Zustimmung. Lediglich etwa ein Prozent der Befragten zog in beiden Fällen eine Autokratie vor.
Die Verfasser der Studie sind überzeugt, dass eine stärkere Fokussierung auf Verteilungsgerechtigkeit und sozialen Ausgleich das Vertrauen in die Demokratie wiederherstellen könnte. Beispielsweise sprach sich eine klare Mehrheit der Teilnehmer (57,6 %) für höhere Steuern auf hohe Einkommen und Vermögen aus. Ähnliche Ergebnisse lieferte kürzlich auch eine Studie der Bertelsmann Stiftung, laut der ein Großteil der Deutschen der Ansicht ist, dass die Vermögen und Einkommen ungerecht sind.
