Robert Klatt
In Deutschland vermuten fast ausschließlich Anhänger der AfD, weitere Rechtsextreme und Verschwörungstheoretiker Betrug und Manipulation bei der Bundestagswahl 2021. Im Vergleich zu den U.S.A. ist somit nur eine kleine Gruppe vom Wahlbetrugsnarrativ überzeugt.
Berlin (Deutschland). Wissenschaftler des Instituts für strategischen Dialog (ISD) haben im Rahmen der Bundestagswahl 2021 eine Studie mit dem Ziel „organisierte Bemühungen zu identifizieren, die das gesellschaftliche Vertrauen in die Integrität der Wahl untergraben“ durchgeführt. Dazu führten die bei der unabhängigen Denkfabrik beschäftigten Autorinnen Julia Smirnova und Hannah Winter ein „ethnographisches Monitoring“ der Plattformen Facebook, Twitter, Instagram, TikTok, VK und Telegram durch, bei dem die zentralen Schlüsselwörter, Taktiken und Akteuren in den Kanälen und Gruppen täglich dokumentiert wurden.
Laut den Autorinnen konnten sie sowohl im Vorfeld der Wahl als auch am Wahltag eine Reihe von Versuchen finden, die das Vertrauen der Allgemeinbevölkerung in die Wahl verringern sollten. Ein Beispiel dafür sind „tatsächliche und vermeintliche Fehler und Unregelmäßigkeiten in den Wahllokalen“, die aus dem Zusammenhang gerissen wurden, um als vermeintliche Belege für einen systematischen Wahlbetrug verwendet werden zu können.
„Korrekt abgelaufene Abläufe wurden falsch ausgelegt und als Evidenz für Wahlmanipulation dargestellt“, heißt es dazu in der Studie. Eine Reihe von Nutzern unterschiedlicher Plattformen äußerte überdies „unbegründete Betrugsvorwürfe“ und sprach der Wahl pauschal ihre Legitimität ab. Begründet wurde dies oft mit „diversen Verschwörungsmythen“. Einige Akteure nutzen außerdem Falschinformationen über den angeblichen Wahlbetrug in den U.S.A. als Beleg dafür, dass auch in Deutschland Wahlbetrug stattfinden könnten.
Die Studienergebnisse liefern Belege dafür, dass die Alternative für Deutschland (AfD) und einzelne Politiker sich gezielt daran beteiligt haben, Zweifel an der Sicherheit der Briefwahl zu verbreiten. Dazu hat die AfD bezahlte Anzeigen auf Instagram und Facebook geschaltet, laut denen die Briefwahl besonders leicht zu manipulieren sei. Offizielle Accounts der Partei und einiger Kandidaten haben überdies in Verbindungen mit Behauptungen, laut denen die Bundestagswahl 2021 manipuliert sei, zur Wahlbeobachtung aufgerufen.
Trotz der zahlreichen Versuche, die die Integrität der Wahl untergraben sollten, haben sich die Internetnutzer in Deutschland als sehr resilient erwiesen. Im Vergleich zu den U.S.A. konnte das Wahlbetrugsnarrativ somit nur eine relativ kleine Gruppe überzeugen. Dies liegt laut der Studie vor allen an strukturellen Gründen wie „ein höheres Vertrauen in Medien sowie ein Wahl- und Parteiensystem, das weniger anfällig für Polarisierung ist“.
Der Verweis auf eine „Corona-Diktatur", antisemitischen Verschwörungserzählungen sowie generellem Misstrauen gegenüber etablierten Medien und politischen Institutionen seien zudem Tendenzen“ sind aber auch Tendenzen, die in Deutschland nach der Wahl weiterhin für Probleme sorgen könnten und deshalb beobachtet werden sollten.
